Schuldenberg findet keinen Gefallen

Um den Aufwandüberschuss auf ein erträgliches Mass zu reduzieren, hat der Einwohnerrat dem Gemeinderat verschiedene Ausgaben gestrichen.
Walter Vega wird nach sieben Jahren in der Exekutive von Bettina Lutz Güttler verabschiedet. (Bild: pg)

«Die Probleme sind von Menschen gemacht und müssen von Menschen gelöst werden.» Mit diesem Zitat von John F. Kennedy eröffnete Peter Marten die Budgetdebatte. Der Finanzvorsteher erklärte ausführlich den Aufgaben- und Finanzplan. Marten bemerkte, dass die Schulden durch die laufenden und ausstehenden Investitionen weiter anwachsen und das Korsett immer enger werde. Deshalb gelte es, die Weichen für den Schuldenabbau zu stellen. Ein dahingehendes Postulat soll an der Dezember­sitzung behandelt werden.

Fiko-Präsident Nico Lalli (FDP) erklärte, es gelte, den Budgetprozess weiter zu optimieren. Zudem sei, hauptsächlich durch die sehr hohen Investitionen für das Hallen- und Gartenbad sowie das Schulhaus Goldiland, ein vom Gemeinderat angestrebtes, ausgeglichenes Budget angezeigt.

Kürzungen bei der Website
Um im Rahmen der Budgetberatung den Aufwandüberschuss auf ein erträgliches Mass zu reduzieren, hatte die Fiko einige Anträge eingereicht. Einer davon betraf die Website der Gemeinde. 1999 hatte Obersiggenthal zusammen mit anderen Gemeinden einen Webauftritt realisiert. Diese «Visitenkarte der Gemeinde» wurde in den vergangenen Jahren aktualisiert, «doch er entspricht nicht mehr den Bedürfnissen und vermag nicht zu überzeugen», erklärte Gemeindeammann Bettina Lutz Güttler.

Trotzdem folgte der Rat dem Antrag der Finanzkommission und reduzierte den budgetierten Betrag von 60 000 auf 16 300 Franken.

Gleiches geschah mit der Streichung von Teilbeträgen für die Überarbeitung des Corporate Designs, den Honoraren für die Zustandsaufnahme der Gemeindestrassen, einem Entwicklungsplan für den Waldfriedhof sowie dem Beitrag zur Erstellung eines Pumptracks.

Nachdem man sich geeinigt hatte, die Stellenaufstockung für die Schulverwaltung erst auf den Sommer vorzunehmen und damit den Betrag um die Hälfte auf 32 500 zu reduzieren, fand das 50-Prozent-Pensum Zustimmung. Dem Budget mit einem um 240 000 Franken reduzierten Aufwandüberschuss wurde grossmehrheitlich zugestimmt.

Lob für Personalreglement
In den vergangenen elf Jahren hat sich in der Arbeitswelt vieles verändert. Das seit 2011 gültige aktuelle Personalreglement für das gesamte Personal der Einwohnergemeinde mit Ausnahme der privatrechtlich angestellten Personen soll deshalb überarbeitet und dem Einwohnerrat zur Genehmigung unterbreitet werden. Nebst der Einführung des Geschäftsleitungsmodells und eines neuen Geschäfts- und Kompetenzreglements haben sich auf übergeordneter gesetzlicher Ebene einige Anpassungen ergeben. Ein Beispiel dafür ist die Einführung des Vaterschaftsurlaubs. Berücksichtigt werden im neuen Personalreglement auch Aspekte des Persönlichkeitsschutzes sowie gesellschaftliche Entwicklungen wie Homeoffice. Klar geregelt sind nun auch Überzeitabgeltung und Kündigungsfristen. Die Ausarbeitung der Vorlage wurde einstimmig genehmigt.

Nach zwei Sitzungsabenden und der Behandlung von siebzehn Traktanden war die Zeit gekommen, um sich von Gemeinderat Walter Vega (Die Mitte) zu verabschieden. Walter Vega gehörte der Exekutive während sieben Jahren an. Er stand dem Ressort Soziales, Gesundheit und Gesellschaft vor. Ab Ende Oktober möchte er sich wieder vermehrt seiner Familie widmen und sich auf den Beruf konzentrieren. In ihrer Laudatio bedankte sich Gemeindeammann Bettina Lutz Güttler bei dem allseits geschätzten Politiker für sein grosses Engagement zum Wohle der Gemeinde und der Bevölkerung und überreichte ihm unter Beifall ein wohlverdientes Geschenk.