«Ein historischer Entscheid»

Am Donnerstagabend wohnten 131 stimmberechtigte Turgemerinnen und Turgemer der Wintergemeindeversammlung im Bauernhaus an der Limmat bei. Mit Spannung wurde vor allem das Traktandum 4 erwartet, bei dem die Gemeindeversammlung über den geplanten Zusammenschluss von Turgi und Baden auf den 1. Januar 2024 zu befinden hatte (die «Rundschau» berichtete). Auch Badens Frau Vizestadtammann Regula Dell’Anno und Stadtammann Markus Schneider nahmen an der Versammlung teil, um allfällige Fragen der Turgemer zur Fusion beantworten zu können.

Der Turgemer Gemeindeamman Adrian Schoop führte durch die Versammlung, und erläuterte in groben Zügen auch noch einmal die geplante Fusion mit Baden. «Ich glaube, ich darf sagen, dass die Zusammenarbeit mit Baden in den letzten zwei Jahren auf grossem gegenseitigen Respekt beruhte», lobte Schoop, «wir sind uns stets auf Augenhöhe begegnet.» Turgi habe sich dabei nie unter Wert verkauft und stets eine Fusion zum beiderseitigen Vorteil angestrebt. Einer der offensichtlichen Vorteile für Turgi ist, dass im Fall der Fusion neu Badens Steuerfuss von 92 Prozent zur Anwendung käme.

Ein starker Ortsteil von Baden
«Es ist natürlich klar, dass Turgi im Fall des Zusammenschlusses zu einem Ortsteil der Stadt Baden wird», erklärt der Gemeindeammann die Ausgangslage. So gingen zum Zeitpunkt des Zusammenschlusses alle Aktiven und Passiven der Gemeinde Turgi an die Stadt Baden über, deren Namen und Wappen auch die neue Gemeinde führen wird. Schoop betonte gleichzeitig, dass Turgi seine Postleitzahl im Fusionsfall genauso behalten würde wie die Strassennamen und die erst kürzlich überarbeitete Bau- und Nutzungsordnung. «Turgi ist eine attraktive Gemeinde und würde ein starker Ortsteil von Baden werden», ist Schoop überzeugt: «Gesamthaft überwiegen in meinen Augen die Vorteile der Fusion klar.»

Ein viel diskutierter Punkt innerhalb der Projektleitung sei die Partizipation Turgis am Badener Politik-­betrieb während der laufenden Legislatur gewesen. «Wir kamen zum Schluss, dass es sich nicht lohnt, Gesamterneuerungswahlen durchzuführen», erläutert Adrian Schoop: «Stattdessen werden acht Vertreterinnen und Vertreter aus Turgi für die Übergangsfrist im Einwohnerrat Baden Einsitz erhalten.»

Auf einen temporären Sitz im Stadtrat habe man aus praktischen Gründen aber bewusst verzichtet. Die anwesenden Stimmberechtigten folgten offenbar mehrheitlich den Erläuterungen ihres Gemeindeammanns. Bedenken, dass Turgi seine Interessen als Badener Stadtteil nicht mehr angemessen wahren kann, wurden nur vereinzelt geäussert, und auch sonst wurde nur punktuell Kritik am geplanten Zusammenschluss geübt.

Entsprechend deutlich fiel die Zustimmung zum Zusammenschlussvertrag aus. Auf 119 Ja-Stimmen kamen gerade einmal 9 Gegenstimmen. Die nächste Hürde auf dem Weg zur Fusion steht am 6. Dezember an, wenn der Einwohnerrat in Baden über den Vertrag befindet. Am 12. März 2023 findet in beiden Gemeinden eine Urnenabstimmung über die Fusion per 1.1.2024 statt.

Weitere Fusionen
Die übrigen Traktanden der Gemeindeversammlung gaben kaum zu reden. So wurde der Fusion der Feuerwehren Baden, Ennetbaden, Gebenstorf, Turgi, Mülligen und Birmenstorf sowie dem Anschluss der Musikschule Untersiggenthal-Turgi an die Musikschule Baden ohne Gegenstimme zugestimmt. Auch das Budget 2023 bei gleichbleibendem Steuerfuss von 113 Prozent wurde mit lediglich zwei Gegenstimmen gutgeheissen.

Da das Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten, das notwendig ist, um bindende Beschlüsse zu fassen, nicht erreicht war, unterliegen sämtliche Beschlüsse der Gemeindeversammlung dem fakultativen Referendum.

Weitere Infos zum Zusammenschluss:
baden-turgi.baden.ch