Misstöne zu Kreditabrechnung

Im Vorfeld der Gemeindeversammlung hatte sich der Gemeinderat Birmenstorf zum traditionellen Grillieren mit den Jungbürgerinnen und Jungbürgern getroffen. Gemeinsam wurde beim Mehrzweckgebäude zudem ein Baum gepflanzt. Anschliessend konnten die jungen Erwachsenen ihre erste Gemeindeversammlung verfolgen. Von 1922 stimmberechtigten Birmenstorferinnen und Birmenstorfern kamen 60 in die Mehrzweckhalle. Fünf Personen wurde das Gemeindebürgerrecht einstimmig zugesichert.

Innerhalb der Kostenspanne
Für kritische Töne sorgte die Kreditabrechnung für den Um- und den Anbau der Halle Träff. Dafür hatte die Einwohnergemeinde im Oktober 2019 einem Verpflichtungskredit von fünf Millionen Franken für den Um- und Anbau der Halle Träff zugestimmt. Mittlerweile ist das Schulhaus Neumatt 2 bezogen, und die Kreditabrechnung konnte vorgelegt werden – mit einer Kostenüberschreitung von 424 400 Franken. Obwohl Vizeammann Urs Rothlin erklärte, dass die Kostenüberschreitung von 8,69 Prozent innerhalb der Kostenspanne von plus/minus 10 Prozent liege, rief die Überschreitung Kritiker auf den Plan. Sie wünschten sich bei künftigen Projekten den Zuzug von Fachleuten.

Bereits die mangelhaften Planungsarbeiten im Zusammenhang mit der Baugrubensicherung und der Umlegung von Werkleitungen führten zu Mehrkosten von über 100 000 Franken. Erheblicher Mehraufwand bei den Baumeisterarbeiten, den Elektroanlagen, dem Mobiliar und den baulichen Massnahmen sowie Mehrkosten aufgrund der Pandemie beeinflussten das Ergebnis zusätzlich. Mit 52 Ja zu 8 Nein wurde die Kreditabrechnung am Ende dennoch genehmigt.

Die Rechnung 2022 schliesst mit einem Gewinn ab, obwohl ein Verlust von 49 790 Franken budgetiert war. Nun aber resultierte, ohne Spezial­finanzierungen, ein Gewinn von 1 071 522 Franken. Der Steuerertrag lag bei 9,8 Millionen und damit rund 1,1 Millionen höher als budgetiert.

Zweites grösseres Traktandum war eine Stellenplanerhöhung beim Gemeindepersonal. Der Gemeinderat hat die Situation analysiert und die Pensen mit ähnlich strukturierten Gemeinden verglichen. Eine deutliche Unterdotierung wurde fest­gestellt. Fast gleichzeitig wurden drei Personen mit total über hundert Dienstjahren und grossem Know-how pensioniert.

Know-how ging verloren
Im Sommer wurde einem Stellenplan zugestimmt, der es erlaubte, die Stellvertretung für die Abteilung Bau und Planung sowie die Hauswartung zu besetzen. Der aktuelle Bestand liegt bei 1550 Stellenprozent. In einem weiteren Schritt sollten das Bauamt und die administrativen Abteilungen analysiert werden. Das mündet in eine weitere Erhöhung. «Die beantragte Aufstockung um 200 auf 1750 Prozent ist kein Wunschdenken, sondern eine notwendige Anpassung, um in Zukunft optimale Dienstleistungen gewährleisten zu können. Ausserdem erlaubt es das finanzielle Ergebnis, diesen Schritt jetzt zu vollziehen», sagte Frau Gemeindeammann Marianne Stänz. Der Antrag fand einhellige ­Zustimmung.