Ersatzneubau Boostocksteg abgewiesen

Für die 2026 beginnende Legislatur hat Spreitenbach eine neue Form der Kommunikation angekündigt. Mit den gedruckten, wesentlich kürzer gehaltenen Erklärungen zu den einzelnen Traktanden der Gemeindeversammlung wurde diese neue Kommunikationsstrategie letzte Woche ein erstes Mal umgesetzt. Zur Versammlung konnte Gemeindepräsident Markus Mötteli 157 der 4732 stimmberechtigten Spreitenbacherinnen und Spreitenbacher begrüssen, womit das Quorum für die definitive Beschlussfassung verfehlt wurde.

Die von Ressortvorsteher Roger Mohr präsentierte Jahresrechnung 2023 der Einwohnergemeinde schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 1,16 Millionen Franken positiv ab. Das trifft auch für die Abfallwirtschaft, die Wasserversorgung und das Kommunikationsnetz zu. Die Abwasserbeseitigung und die Elektrizitätsversorgung verzeichnen dagegen einen Aufwandüberschuss. Das Minus bei der Elektrizitätsversorgung dürfte zum Teil auf die zeitweise stark gestiegenen Preise im Stromhandel zurückzuführen sein. Finanzkommissionspräsident Beat Frei stellt zudem fest, dass in verschiedenen Bereichen bei den extern anfallenden Kosten Handlungsbedarf bestehe. Mit vier Gegenstimmen wurde die Jahresrechnung 2023 grossmehrheitlich genehmigt.

Um dessen Sicherheit vorübergehend zu gewährleisten, wurde 2022 der 1970 erstellte Fussgängersteg zwischen Boostockstrasse und Boostockweg einer Ertüchtigung unterzogen. Bereits im Juni 2022 genehmigte die Einwohnergemeindeversammlung für die Durchführung eines Studienauftrags für den Ersatz des in die Jahre gekommenen Stegs einen Kredit über 140 000 Franken. Der Steg ist eine wichtige Verbindung zu dem für Spreitenbach geplanten Park und soll für den Radverkehr ausgebaut werden. Der nun vom Gemeinderat beantragte Kredit basiert auf einem innovativen, von der Timbatec Holzbauingenieure Schweiz AG erarbeiteten Projekt.

Die von Markus Mötteli im Detail vorgestellte Lösung, der ein Hängeseilsteg mit zentralem Pylon zugrunde liegt und die auf den Hauptbaustoff Holz setzt, wurde von einer Jury ausgewählt, von zwei Ingenieuren der ETH geprüft und für die bis 2025 angedachte Realisierung empfohlen. Obwohl seitens des Bundes und aus dem Fonds für den Fuss- und Veloverkehr Beiträge zugesichert wurden, vermochte das mit 1,35 Millionen Franken veranschlagte Projekt den Souverän nicht zu überzeugen. Zahlreiche Votanten führten Bedenken hinsichtlich mangelnder Erfahrung der ausgewählten Unternehmung ins Feld. Der Werkstoff Holz vermochte wegen erwarteter erheblicher Unterhaltskosten nicht zu überzeugen. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) empfahl den Kredit zur Ablehnung. «Man ist klar der Meinung, dass der Steg auch mit Kosten unter einer Million Franken erstellt werden kann», so GPK-Präsident Flavio Zani. Das Projekt wurde mit 110 gegen 37 Stimmen abgelehnt. Mittelfristig wird der altersschwache Steg aber dennoch ersetzt werden müssen.

Schon vor 20 Jahren wurde in den östlichen Wohngebieten der Gemeinde eine Tempo-30-Zone realisiert. Vielfältig waren deshalb nun die Meinungen und Vorstellungen, die zu dem gemeinderätlichen Antrag eingebracht wurden, Tempo-30-Zonen in den zen­tralen und westlichen Wohngebieten sowie eine Tempo-20-Begegnungszone zwischen den beiden Schulhäusern Zentrum/Boostock und Althau, dem ehemaligen Gemeindehaus, zu etablieren. Trotz den kosteneffizienten vorgeschlagenen Lösungen belief sich das Kreditbegehren für alle vier Teilbereiche auf 780 000 Franken. Während die Einführung in den Gebieten Dorf/Boostock, West und Langäcker unbestritten war, schieden sich bei der Begegnungszone die Geister. Dem von GPK-Präsident Zani eingebrachten Antrag, einzeln über die vier Zonen abzustimmen, wurde mit 70 Ja zu 65 Nein zugestimmt. Bis Peter Muntwyler seinen Rückkommensantrag einbrachte, wurde kontrovers über eine verkürzte Tempo-30-Zone auf der Poststrasse und über die angedachte Begegnungszone Boostock/Althau diskutiert.

Nachdem dem Rückkommensantrag mit 114 zu 30 deutlich zugestimmt worden war und Ressortvorsteher Adrian Mayr die Thematik wieder in geordnete Bahnen gebracht hatte, wurde der Antrag der GPK mit 34 Ja zu 108 Nein deutlich abgelehnt. Die Schlussabstimmung brachte mit 124 Ja- zu 27 Nein-Stimmen den Volkswillen zum Ausdruck, eine flächendeckende Tempo-30-Zone als beste Lösung zu realisieren.

Kredit knapp genehmigt
Nebst der Genehmigung des Rechenschaftsberichts 2023, der die vielfältigen Tätigkeiten von Behörden, Kommissionen sowie der Verwaltung aufzeigt, wurde dem Souverän ein Kreditbegehren über 2,46 Millionen Franken für den Neubau der Trafostation Hardrütenen unterbreitet, der auch den neuen Glasfaserserverraum enthält. Dem Begehren wurde mit einer Gegenstimme stattgegeben.

Während drei der vier vorgelegten Kreditabrechnungen ohne Gegenstimmen genehmigt wurden, empfahl die Finanzkommission jene der neuen Transformationsstation Neumatt zur Ablehnung und reichte einen Rückweisungsantrag ein. Der Kredit von 485 000 Franken wurde um 119 600 Franken oder 25 Prozent überschritten. Begründet wurde die Überschreitung mit den deutlich zu niedrig geschätzten Tiefbaukosten. Die Rückweisung wurde mit 62 Ja zu 65 Nein knapp abgelehnt. In der Schlussabstimmung wurde die Abrechnung mit 66 Ja zu 52 Nein genehmigt.