Sparsamkeit und Kostendisziplin gefragt

Bedingt durch die Sommerferien, aber vom Kanton genehmigt, fand die ausserordentliche Gemeindeversammlung in Neuenhof – statt nach sechs – erst nach zehn Wochen statt. Konnte Gemeindeammann Martin Uebelhart im Juni 218 der 3555 Stimmberechtigten begrüssen, folgten am Montag, 26. August 119 Personen oder 3,35 Prozent der Stimmbevölkerung der Einladung.

Neuzugänge und alte Rechnung
Eingangs informierte Uebelhart über die Kündigung und die krankheitsbedingte Abwesenheit des Abteilungsleiters Finanzen, Hanspeter Frischknecht. Gleichzeitig nahm er die Gelegenheit wahr, den Neuenhoferinnen und Neuenhofern in der Person von Sandra Gross die Nachfolgerin vorzustellen. Um die personelle und fachliche Führung der Abteilung Finanzen bis zu ihrem Amtsantritt am 1. März 2025 sicherzustellen, konnte Mirjam Schaniel verpflichtet werden. Mit Applaus wurden die Fachfrauen willkommen geheissen. «Nichts Neues gibt es zur Entwicklung Härdli zu berichten. Die Anliegen aus der Bevölkerung wurden aufgenommen, und eine rechtliche Klärung über eine mögliche Rückzonung wurde in Auftrag gegeben. Zur gegebenen Zeit soll informiert werden», so der Gemeindeammann.

Sind die ausgewiesenen Zahlen richtig? Gibt es Abweichungen zum Budget, und sind diese Abweichungen begründet und akzeptabel? Das sind, etwas vereinfacht ausgedrückt, die Kernfragen, mit denen sich die Finanzkommission (Fiko) bei der Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde befasste. Wie gewohnt wurden der Stimmbevölkerung in einer umfassenden Dokumentation die Zahlen 2023 im Vorfeld der Gemeindeversammlung vom 17. Juni präsentiert. Der Rückweisungsantrag lag damals gemäss dem Fiko-Präsidenten Tim Voser nicht etwa an falschen oder fehlenden Zahlen, sondern wurde wegen der Nichteinhaltung von Fristen beantragt. Für die Fiko war es schlicht nicht möglich gewesen, eine seriöse Sichtung des Berichts und eine entsprechende korrekte Vorbereitung zuhanden der Einwohnergemeindeversammlung innerhalb von nur drei Tagen vorzunehmen. Begründet wurden diese Verzögerungen, die letztlich das Einhalten der Termine verunmöglichten, durch den Gemeinderat mit den starken Fluktuationen in der Abteilung Finanzen. Nachdem die Rechnung gegenüber jener im Juni inhaltlich unverändert geblieben war und seitens des Souveräns keine Fragen gestellt worden waren, ergriff Fiko-Präsident Tim Voser das Wort.

Fiko zeigt sich besorgt
Die Fiko hatte festgestellt, dass das Ergebnis der Einwohnergemeinde bei einem Steuerfuss von 112 Prozent mit einem operativen Ertragsüberschuss von 6,648 Millionen Franken abschloss. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 1,28 Millionen Franken. «Das positive Ergebnis ist im Wesentlichen auf die Veräusserung der Villa Ermitage zurückzuführen. Ohne den Verkauf der Villa hätte ein Aufwandüberschuss von 2,53 Millionen Franken resultiert. Die Fiko nahm den politischen Entscheid des Gemeinderats, vom Verkaufspreis der Villa in Höhe von 13,178 Millionen Franken eine Rückstellung von 4 Millionen Franken zu bilden, zur Kenntnis», so Tim Voser. Weil die Bildung dieser Rückstellung aber von den ordentlichen buchhalterischen Prinzipien abweicht, nimmt die Fiko im Umfang der Rückstellung eine gewisse Einschränkung vor, muss doch bei Rückstellungen die Verwendung definiert werden. Die Fiko zeigte sich besorgt über den Zustand des Finanzhaushalts der Gemeinde und legte dem Gemeinderat nahe, insbesondere wiederkehrende und strukturelle Aufwendungen zu überprüfen, um damit eine mittelfristige Steuererhöhung zu verhindern. Der Fiko stach dabei das Kostenwachstum beim Personalaufwand, bei der Bildung und der Gesundheit ins Auge. In der Folge wurde der Jahresrechnung 2023 grossmehrheitlich mit zwei Gegenstimmen gutgeheissen.

Die krankheitsbedingte Abwesenheit von Hanspeter Frischknecht war für Martin Uebelhart kein Grund, dem Leiter Finanzen, der zeitweise auch als Leiter Bau und Planung agierte und der per 30. September, nach zwölf Jahren, aus dem Dienst der Gemeinde austritt, für sein Engagement zu danken. Danach war das Mikrofon frei. Wie gewohnt hatte der Vorsitzende zahlreiche Fragen zu beantworten, zum Beispiel zum Gebiet Härdli, den Freiraumkorridor für die Limmattalbahn betreffend. Obwohl Voser zur Sparsamkeit aufgerufen hatte, wurde die Schaffung einer Fachstelle für Kultur- und Altersfragen angeregt.