Sozialer Austausch und Erholung

Die letzte Einwohnerratssitzung in diesem Jahr am 5. Dezember war zugleich die letzte Sitzung für Stefan ­Semela (FDP). Stefan Semela, der dem Einwohnerrat seit 2010 angehörte und diesen in den Jahren 2014/2015 präsidierte, hatte seinen Rücktritt eingereicht. Aus seinem Rücktrittsschreiben ging hervor, dass die Bevöl­kerungszahl in dieser Zeit um rund 700 Personen auf 8900 Einwohnerinnen und Einwohner gestiegen ist und der Steuerfuss von damals 98 Prozent auf 110 Prozent angehoben werden musste.

Nach den Mitteilungen aus dem Gemeinderat erläuterte Ressortvorsteher Christian Keller die Anpassungen des Gemeindevertrags über die seit 2006 bestehende Zusammenarbeit in der Jugendarbeit zwischen den Einwohnergemeinden Obersiggenthal und Untersiggenthal. Da die Gemeinde Untersiggenthal den Bereich der Schulsozialarbeit auslagern wird und den Gemeindevertrag per 31. Dezember 2025 gekündigt hat, prüft nun auch Obersiggenthal die Auslagerung, die dem Einwohnerrat zu einem späteren Zeitpunkt als Vorlage präsentiert wird. Inhaltlich wird der Vertrag bis zum Ablauf auf den Bereich der Jugendarbeit reduziert. Bericht und Antrag wurden einstimmig verabschiedet.

Unterhalt und Werterhalt
Mit der Sanierung und der Modernisierung des Grundwasserpumpwerks Aesch und der Strassen- und Werkleitungssanierung der Oberdorfstrasse, Abschnitt Nord, waren zwei gewichtige Geschäfte traktandiert, zu denen Verpflichtungskredite in Gesamthöhe von 2,127 Millionen Franken ausgewiesen wurden. In seiner Präsentation hob Ressortvorsteher und Vizeammann Peter Stucki die Notwendigkeit der beiden gut aufbereiteten und durchdachten Projekte hervor. «Das Grundwasserpumpwerk Aesch ist seit der Erstellung im Jahr 1974 ein zentraler Bestandteil der Wasserversorgung Obersiggenthal. Mit einer maximalen Fördermenge von 4000 Litern pro Minute ist es für eine sichere Wasserversorgung in der Gemeinde essenziell», so Peter Stucki. Trotz regelmässigen Unterhalts- und Sanierungsarbeiten muss das Dach des 1975 erstellten Gebäudes saniert und eine Photovoltaikanlage installiert werden, die technischen Anlagen müssen modernisiert und bauliche Anpassungen für das neue mobile Notstromaggregat vorgenommen werden. Der Verpflichtungskredit über 1,372 Millionen Franken wurde einstimmig genehmigt. Die Kosten werden zulasten des Eigenwirtschaftsbetriebs Wasserversorgung verbucht. Zur Finanzierung wird zudem die bereits beschlossene Erhöhung der Wasserkosten von 2.10 auf 2.30 Franken pro Kubikmeter beitragen. Mit der Strassen- und Werkleitungssanierung der Oberdorfstrasse Nord soll auch die Strassenfunktionalität wiederhergestellt und verbessert werden. Die Wasserleitung wird komplett erneuert und in die Strasse verlegt. Da dieser Strassenabschnitt mit einem Tempo von 30 km/h belegt ist und von vielen Kindern auf dem Weg zur Schule, in den Kindergarten oder ins Schwimmbad gequert wird, soll der Gestaltung des Strassenraums grösste Aufmerksamkeit zukommen. Der Verpflichtungskredit in Höhe von 755 000 Franken wurde ohne Gegenstimme angenommen.

SP-Postulat wurde überwiesen
Unspektakulär verlief die Genehmigung von sieben Abrechnungen von Projekten, deren Kredite vom Einwohnerrat schon im Jahr 2011 bewilligt worden waren. Finanzvorsteher Peter Marten brachte diesen Nachholbedarf, dem derzeit Aufmerksamkeit geschenkt wird, auch mit der personellen Fluktuation in der Abteilung Bau und Planung in den vergangenen Jahren in Verbindung. Grossmehrheitlich, mit je einer bis zwei Enthaltungen, wurden die Kreditabrechnungen genehmigt. In einem von der SP-Fraktion eingereichten Postulat wird der Gemeinderat beauftragt, schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen der Gemeinde Obersiggenthal in den Sommerferien den kostenlosen Zugang zum Gartenbad Obersiggenthal zu gestatten. Begründet wurde das mit der beruflichen Tätigkeit der Eltern, aber ebenso mit hohen Ferienkosten. Damit soll den Kindern, die zu Hause bleiben, ein sozialer Austausch und Erholung ermöglicht werden. Der Gemeinderat zeigte sich nicht bereit, das Postulat entgegenzunehmen, zumal Peter Stucki in seinen Ausführungen zum Stand der laufenden Sanierung des Hallen- und Gartenbads aufgrund zusätzlicher baulicher Massnahmen die Ausarbeitung eines Zusatzkredits, der sich im Bereich von 800 000 Franken bewegen dürfte, angekündigt hatte. Was sich nach zahlreichen befürwortenden Voten erahnen liess, zeigte sich in der Abstimmung. Der Einwohnerrat stellte sich gegen den Gemeinderat, und das Postulat wurde mit 21 Ja zu 13 Nein bei 2 Enthaltungen überwiesen. Auf den gemeinderätlichen Antrag darf man gespannt sein.