Aufwertung zur Flaniermeile

Baden – Baden hübscht sich auf und gestaltet in der Innenstadt seine Gassen, Strassen und Plätze neu. Bereits realisiert sind der Umbau von Brown-Boveri- und Trafoplatz. Beschlossene Sache ist die Umgestaltung des Unteren Bahnhof- und des Theaterplatzes sowie des Cordula-Platzes. In Arbeit sind Projekte für die Hasel- und die südliche Bahnhofstrasse. Als weiterer Schritt steht jetzt die Badstrasse an. So soll Badens Einkaufsmeile einen neuen Bodenbelag bekommen. «Gewählt haben wir – wie bei anderen Projekten in der Innenstadt – einen Pedras Salgadas, einen Granit aus Portugal. Dieser ist sehr langlebig und hat ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis», erläutert Stadtammann Markus Schneider die Wahl.
Ziel sei es, die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, mehr Grünflächen und Sitzgelegenheiten zu schaffen sowie den ein oder anderen Baum zu pflanzen. Die Kosten? Der Einwohnerrat hat an seiner Sitzung vom 31. März über einen Kredit von 3,79 Millionen Franken zu entscheiden – inklusive Projektierung.

Projektierung Schule Meierhof
Um eine Projektierung geht es ebenfalls bei den beantragten 3,46 Millionen Franken für die Schulanlage Meierhof. Mit diesem Geld soll aus der konzeptionellen Idee des Planungs- und Architekturbüros Atelier Broglia Dias ein Bauprojekt entwickelt werden. Schon geklärt ist die Frage, ob Sanierung und Neubauten in einer Etappe ausgeführt werden sollen. Es habe sich gezeigt, dass die Auslagerung des Unterrichts in bestehende und zusätzlich angemietete Provisorien nur geringe Mehrkosten verursacht, jedoch eine deutlich kürzere Bauzeit erlaubt. Derzeit geht man von 32,65 Millionen Franken Gesamtkosten aus und liegt somit nach wie vor im Zielkorridor der Machbarkeitsstudie von 2023 (32,74 Mio. Fr.). «Über den eigentlichen Baukredit werden die Bürgerinnen und Bürger in einer obligatorischen Referendumsabstimmung entscheiden», sagt Stadtammann Markus Schneider. Dafür vor­gesehen ist gegenwärtig der 11. Juni 2028.

Budgetierung und Finanz­prozesse
Wie steuert die öffentliche Hand ihre Finanzprozesse, kontrolliert Zielvorgaben und die Umsetzung von Leistungsaufträgen? Baden tut das zurzeit mit einer wirkungsorientierten Verwaltungsführung. Diese betrachtet – insbesondere bei der Budgetierung – Produkte. Der Einwohnerrat hat dem Stadtrat den Auftrag erteilt, einen anderen Weg zu prüfen – künftig Aufgaben als Planungs- und Vergleichsbasis zu wählen. Die durch die Erfüllung von Aufgaben anfallenden Kosten werden, sollte der Einwohnerrat dem zustimmen, nicht nur im aktuellen Budget abgebildet, sondern auch für die nachfolgenden drei Planjahre. Was ist der Vorteil? Stadtammann Markus Schneider: «Man sieht sofort, wie sich eine neue Aufgabe auf die künftigen Budgets der Stadt auswirkt.»

Ebenfalls zur Beschlussfassung steht eine via Vorstösse aus dem Einwohnerrat angeschobene Finanzstrategie bereit. Ihr Ziel ist ein Aufwandswachstum bei den Aufgaben, das sich moderat und kontrolliert entwickelt. Als Leitplanke müssen die operativen Ergebnisse der Jahresrechnungen, über eine vierjährige Planungsperiode gesehen, mindestens eine Null ergeben. Was die Verschuldung der Stadt betrifft, wird die Kenngrösse der Schulden pro Einwohner gewählt. Der Kanton empfiehlt hier einen Maximalbetrag von 2500 Franken. Baden hat 2800 Franken fixiert. «Das», so Markus Schneider, «weil der kantonale Wert die Finanzkraft einer Gemeinde nicht berücksichtigt – und diese ist in Baden überdurchschnittlich.» Apropos Schulden: Sie wurden in der Rechnung 2024 mit 906 Franken pro Kopf der Bevölkerung ausgewiesen. Dazu ein Primeur aus der Medienkonferenz der Stadt: Für 2025 mussten lediglich neun Franken verbucht werden.