Ein Defizit trotz Steuerrekord

Brugg – In Brugg wird man sich fragen: Ist das ein guter oder weniger guter Brugger Rechnungsabschluss? Er ist doppelwertig, mit positiven und negativen Aspekten. Einerseits erreichten die Steuererträge mit 40,8 Millionen Franken eine Rekordmarke. Auch die Zinsen, Liegenschafts- und Beteiligungserträge übertrafen die Erwartungen. Zudem stieg das Nettovermögen auf den zweithöchsten Wert von 115,8 Millionen Franken. Aber andererseits vermochten selbst die guten Fiskal- und Finanzerträge den laufenden Betriebsaufwand sowie die Abschreibungen nicht vollständig zu decken. Zurück blieb ein operativer Fehlbetrag von 268 456 Franken. Deshalb reiht sich der Hauptort nicht bei der Mehrzahl der Bezirksgemeinden ein, die für 2025 Ertragsüberschüsse vermelden.  
Zu denken gibt weniger die Defizitsumme, die 0,3 Prozent des Gesamtaufwands ausmacht, sondern die Erkenntnis, dass sich hier ein strukturelles Defizit abzeichnet. Also ein Finanzierungssaldo, der entsteht, wenn die laufenden Ausgaben die Einnahmen langfristig übersteigen. Das sei ernst zu nehmen – «wir haben Hausaufgaben zu machen», sagte Stadträtin Yvonne Buchwalder-Keller, Ressortchefin Finanzen, an einer ­Medienkonferenz im Stadthaus. Wie es zu dem Ergebnis kam, erklärte ­Stefan Huber, Leiter der Abteilung ­Finanzen und Controlling.

Mehr Erträge und Ausgaben 
Der Betriebsaufwand lag mit 67,8 Millionen Franken um 3,3 Millionen Franken über dem Budget. Die Ursache waren höhere Kosten in der ambulanten und stationären Krankenpflege und beim Personal sowie ausserplanmässige Abschreibungen im IT-Bereich, plus die Stilllegung des Lernschwimmbeckens im Schulhaus Au/Erle und die vorzeitige Ersetzung einer Heizung, die beide noch mit Restwerten in den Büchern standen. Negativ wirkten sich zudem einige Zehntausend Franken entgangene Busseneinnahmen aus, die durch die verzögerte Inbetriebnahme der neuen mobilen Radaranlage entstanden. 
Die Steuererträge lagen um 1,7 Millionen Franken über den Budgeterwartungen – allerdings nur dank 1,3 Millionen Franken Nachträgen aus den Vorjahren, sonst hätten sie das Budgetziel um 500 000 Franken verfehlt. Auf die einzelnen Steuerquellen verteilten sich die Erträge wie folgt: natürliche Personen 33,1 Millionen Franken (budgetiert waren 32,2 Mio. Fr.), juristische Personen 3,6 Millionen Franken (3,6 Mio. Fr.), Quellensteuern 2,5 Millionen Franken (1,9 Mio. Fr.), Sondersteuern 1,4 Millionen Franken (1,2 Mio. Fr.).  
2,7 Millionen Franken mehr als budgetiert warfen sodann die Zinsen, Liegenschafts- und Beteiligungserträge ab. Vor allem die Ergebnisse der Vermögensverwaltung fielen dank einer guten Performance von 5,7 Prozent (budgetiert waren 3 Prozent) ­besser aus. Der daraus resultierende Mehrertrag wurde der Wertschwan-kungsreserve zugewiesen. Die Wertschriftenerträge, die allerdings Schwankungen unterworfen sein können, machen letztlich den Unterschied im städtischen Finanzhaushalt aus. Ohne sie wäre das operative Ergebnis mit 11,1 Millionen Franken Defizit tiefrot ausgefallen. 

Verzögerte Investitionen
Für Investitionen gab die Stadt im vergangenen Jahr nur 2,0 Millionen Franken aus, deutlich weniger als vorgesehen, denn das Budget umfasste 8,0 Millionen Franken Investitionsausgaben. Lag die Zielverfehlung an zu optimistischen, ja gar unrealistischen Annahmen für die fachliche Projektbearbeitung und die politische Umsetzung? In Brugg fällt nachgerade auf, dass Vorhaben immer wieder länger dauern als vorgesehen. Die Anmerkung «Verzögerung» kommt auch in der Rechnung 2025 bei etlichen Einzelpositionen vor. Eine häufige Ursache scheinen Einwendungen gegen Vorhaben zu sein. Das Potenzial für Einsprachen ist bei Bauvor­haben gross. 
Namentlich in den Bereichen Bildung, Verkehr und Kultur/Sport/Freizeit konnten die budgetierten Investitionsausgaben wegen Einsprachen nicht ausgeschöpft werden. Das betraf die Schulhausbauten in Umiken (wo 2,3 Mio. Fr. weniger ausgegeben wurden als budgetiert), die Umgestaltung des Schöneggparks (– 1 Mio. Fr.) sowie die Sanierung der Schützenmattstrasse und der Sommerhaltenstrasse (– 1,7 Mio. Fr.). Auch die ­Sa­nierungsmassnahmen beim Neumarktplatz verzögerten sich wegen zusätzlicher Abklärungen.
Die geringen Investitionsausgaben liessen sich vollumfänglich aus eigenen Mitteln finanzieren. Das war auch möglich, weil der Investitionsrechnung noch die unerwartete Rückzahlung eines Restdarlehens von 500 000 Franken zufloss, das die Stadt der Parkhaus Eisi AG gewährt hatte. Weil insgesamt viel weniger Investitionsausgaben anfielen, stieg das Nettovermögen der Stadt um 4,3 Millionen Franken auf 115,8 Millionen Franken. Doch die aufgestauten Investitionsausgaben werden zusammen mit neuen Aufgaben die kommenden Rechnungen belasten. Wie es sich für eine Finanzministerin geziemt, warnte Stadträtin Buchwalder-Keller vor den künftigen Belastungen des städtischen Haushalts.

Ortsbürgerrechnung verbessert
Für die Abwasserbeseitigung und die Abfallwirtschaft werden separate Rechnungen geführt; die Trinkwasserversorgung wird über die Indus­triellen Betrieben (IBB) abgerechnet. Der Betrieb der Abwasserbeseitigung schloss mit einem operativen Verlust von 494 000 Franken ab. Hier wurden ebenfalls die vorgesehenen Investitionsziele verfehlt, hauptsächlich ­wegen Verzögerungen beim neuen
Regenbecken Altenburg und wegen der Sanierung der Schmutzwasser-/Sauberwasserleitung Schützenmatte. Die Abwasserrechnung weist 935 908 Franken Nettoinvestitionen aus sowie ein Vermögen von 9,6 Millionen Franken. Im Betrieb Abfallwirtschaft resultierte ein operativer Gewinn von 29 000 Franken. In das ersetzte Abfallfahrzeug wurden 111 699 Franken investiert.
Die Rechnung der Ortsbürger­gemeinde Brugg schloss mit einem Gewinn von 169 000 Franken ab. Die Ortsbürgergemeinde muss ohne Steuererträge auskommen. Sie finanziert sich im Wesentlichen aus den Erträgen ihrer Waldwirtschaft. Diese erreichten den Betrag von 1,9 Millionen Franken. Das genügte aber nicht, um den Betriebsaufwand und die Abschreibungen von 2,2 Millionen Franken zu decken. Deshalb schloss die betriebliche Tätigkeit mit einem Verlust von 309 935 Franken ab. Aber dank zusätzlichen Finanzerträgen von 479 159 Franken – unter anderem durch ein erteiltes Baurecht – ergaben sich ein positiver Abschluss, der um 11,4 Prozent besser ausfiel als budgetiert, und eine Vergrösserung des ortsbürgerlichen Nettovermögens auf 14,7 Millionen Franken.

Villnacherns Finanzen «geerbt»
Die Ende des Jahres 2025 mit Brugg fusionierten Einwohner- und Ortsbürgergemeinden Villnachern können ihre Rechnungsabschlüsse nicht mehr selbst genehmigen, das obliegt nun den Organen der Stadt. Die letzte Einwohnerrechnung Villnacherns schloss trotz einem Zusammenschlussbeitrag des Kantons von 400 000 Franken mit einem negativen Gesamtergebnis von 515 435 Franken ab. Die Gründe waren ein grösserer Verwaltungsaufwand infolge der Fusion sowie höhere Restkosten bei der Pflegefinanzierung, plus die ausserplanmässigen Abschreibungen für das aus dem ­öf­fentlichen Besitz entlassene Schwimmbad Villnachern. Auch die Ortsbürgergemeinde verzeichnet wegen der Behebung von Sturmschäden ein Defizit von 62 000 Franken. Aber die Stadt Brugg kann ihre Gebietserweiterung finanziell problemlos verkraften, zumal ihr aus den Einwohner- und Ortsbürgergemeinden Villnachern noch Nettovermögen von total 2,8 Millionen Franken zufliessen.