Ja zum Kredit – Dorffest 2024 gesichert

Der warme Sommerabend hinderte 183 der 4734 Stimmberechtigten nicht daran, an der Gemeindeversammlung teilzunehmen und die 14 traktandierten Geschäfte unter dem Vorsitz des Gemeindepräsidenten Markus Mötteli (Die Mitte) abzuarbeiten. Die Verwaltungsrechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 15,7 Millionen Franken. Dazu betonte Mötteli, dass ob des sehr guten Jahresabschlusses nicht vergessen werden sollte, dass in Spreitenbach in den nächsten Jahren hohe Investitionen anstünden. Es gelte ausserdem zu beachten, dass mehr als 7 Millionen Franken aus Finanzausgleichszahlungen und der Verbuchung einer Aufwertungsreserve stammten. Weitere 6 Millionen Franken sind der Neubewertung der gemeindeeigenen Liegenschaften zu verdanken.

Dessen ungeachtet wurden in der Versammlung Stimmen für eine Steuerfusssenkung laut. «Wir werden uns dieses Themas annehmen», so Mötteli. Er hielt jedoch fest, dass die erwähnten Beträge in den nächsten Jahren entweder sinken oder wie bei der Aufwertungsreserve ab dem Jahr 2025 ganz wegfallen würden.

Hoffen auf grosszügige Sponsoren
Den Stimmberechtigten wurden an diesem Abend zahlreiche Kreditanträge unterbreitet, die substanzielle Summen aufwiesen. Die Versammlung stimmte allen Kreditbegehren grossmehrheitlich zu. Trotzdem war zu spüren, dass die Abstimmung über den Kreditantrag von 900 000 Franken für das Dorffest «900 Jahre Spreitenbach», das vom 22. bis 25. August 2024 stattfinden soll, mit Spannung erwartet wurde. In ihren Ausführungen dankte die Präsidentin des Organisationskomitees (OK) und Vizegemeindepräsidentin Doris Schmid (FDP) der Ortsbürgergemeinde für die bereits zugesicherte Unterstützung in Höhe von 300 000 Franken. «Damit die Kosten für die Einwohnergemeinde Spreitenbach auf 300 000 Franken reduziert werden könnten, sei das Dorffest-OK seit Monaten auf der Suche nach Sponsoren.

Ja zum Dorffestkredit
Einzelne Votanten kritisierten in der Versammlung den bereits für Donnerstag geplanten Festbeginn sowie das Eventbudget für das Dorffest von 440 000 Franken. Schmid relativierte diese Zahl, zumal nur schon für die Bühnentechnik 150 000 Franken und weitere 40 000 Franken für das Kinderprogramm veranschlagt wurden.

Da bis anhin die Festfinanzierung nicht sichergestellt war, konnten noch keine Verträge mit Bands und Kunstschaffenden abgeschlossen werden. Schmid hielt jedoch fest, dass das angedachte Programm für jeden etwas enthalte. Gleichzeitig soll mit einem entsprechenden Festprogramm das Image der Gemeinde nach aussen gestärkt werden. Da offenbar nicht alle ihre Meinung zu diesem Geschäft öffentlich kundtun wollten, wurde aus der Versammlung eine geheime Abstimmung beantragt. Die Versammlung stimmte dem Antrag knapp zu. In der Schlussabstimmung wurde dem Kreditbegehren von 900 000 Franken für das Dorffest mit 106 Ja zu 75 Nein bei einer Enthaltung zugestimmt.

Spielplätze werden erneuert
Mit der Planung und der Realisierung von Spielplätzen ist es nicht getan. Werden sie nicht ordentlich gewartet, können die aufgestellten Spielobjekte Sicherheitsrisiken darstellen. Obwohl – wie aus den Versammlungsunterlagen hervorgeht – eine jährliche Sicherheitsinspektion durch die GTSM Magglingen AG vorgenommen wird und Mitarbeitende des Bauamts alle zwei Wochen Kontrollen durchführen sowie allfällige Reparaturen vornehmen, sind die gemeindeeigenen Spielplätze dringend renovationsbedürftig. Zuletzt mussten nach Reklamationen aus der Bevölkerung wegen Sicherheitsrisiken und fehlender, nicht mehr verfügbarer Ersatzteile Geräte stillgelegt oder zurückgebaut werden. Um die Sicherheit sowie den Spielwert der Spielplätze wiederherzustellen, hat der Gemeinderat ein Kreditbegehren für die Sanierung und den Ersatz der Spielplätze Ziegelei, Kreuzplatz, Langäcker sowie für Ergänzungen im Hasel einen Kredit über 930 000 Franken beantragt. Aus der Versammlung kam die Anregung, bei der Beschaffung der Spielgeräte darauf zu achten, dass Angebote für Kinder aller Altersstufen entstehen. Auch wurde wiederholt betont, dass künftig für den Unterhalt der Spielplätze zu sorgen sei. Dem Kreditantrag wurde grossmehrheitlich gefolgt.

Infrastrukturfonds
Im Gegenzug dafür, dass Spreitenbach der Ikea AG vor rund 20 Jahren eine Erweiterung ihres Standorts ermöglichte, verpflichtete sich Ikea 2002 dazu, verschiedene planerische Grundsätze und Auflagen zu befolgen sowie verschiedenartige Beiträge an die Einwohnergemeinde zu entrichten. So wurde unter anderem ein Infrastrukturbeitrag in Höhe von 2,5 Millionen Franken vereinbart. Diesem Fonds wurde bis anhin noch kein Geld entnommen. Mit dem grossmehrheitlich beschlossenen Fondsreglement wurde der Gemeinderat nun ermächtigt, dem Fonds 500 000 Franken zu entnehmen, die für bauliche Massnahmen zur Verbesserung der Gesamtverkehrssituation im Umfeld der Ikea in Spreitenbach eingesetzt werden. Mit einer Gegenstimme wurde anschliessend dem Kreditbegehren über 200 000 Franken zuzüglich Teuerung, finanziert mit Mitteln aus dem Ikea-Infrastrukturfonds, für die Planung einer Passerelle zwischen der Ikea und dem sich im Bau befindenden Tivoli-Garten zugestimmt.