Komitee «gegen Fusion in der Eile»

Mit deutlichen Mehrheiten haben die Einwohnergemeindeversammlungen von Endingen, Lengnau, Schneisingen und Tegerfelden im Juni 2023 Kredite von je 60 000 Franken für die vertiefte Prüfung einer Fusion der vier Gemeinden beschlossen. Das nachdem eine Umfrage unter der Bevölkerung im Herbst 2022 eine hohe Zustimmung dafür ergeben hatte.

Die Zwischenergebnisse aus acht Arbeitsgruppen wurden Mitte Juni präsentiert. Daraufhin haben Urs Steigmeier aus Endingen, Riccardo Schena und Fabian Zöbel aus Tegerfelden sowie Remo Angst und Hanspeter Suter aus Lengnau ein Gegenkomitee gegründet, das sie zusammen als Co-Präsidenten leiten. Es macht mit dem Slogan «Zusammenarbeit statt Fusion» auf sich aufmerksam.

«Schon im Mai 2025 soll nach dem Fahrplan der Fusionsprüfer über die Fusion von Endingen, Lengnau, Tegerfelden und Schneisingen abgestimmt werden», schreibt das Komitee in einer Medienmitteilung. Man rechne damit, dass die Fusionsprüfung damit enden werde, dass die betroffene Stimmbevölkerung zu einem fertigen Fusionsvertrag Ja sagen sollten. «Zu diesem Schluss müsse kommen, wer die Aktivitäten der Initianten von Kompass Surbtal verfolge», heisst es.

Funktionierende, selbstständige Gemeinden
Das Komitee hält dagegen, dass in der Bevölkerung viele die Meinung hätten, dass die vier funktionierenden, selbstständigen Gemeinden «nicht ohne Not und in dieser Eile fusionieren» sollten. Zudem kritisiert es, dass ein «grosser Aufwand für eine pfannenfertige Fusion betrieben» werde.

«Zusammen haben die vier Gemeinden eine Geschichte von über 4000 Jahren», sagt Hanspeter Suter im Interview mit der «Rundschau», «es braucht sehr gute Gründe, die Unabhängigkeit aufzugeben. Und solche zwingenden Gründe sehen wir nicht.» Eine Fusion sei auch später noch möglich. Den Zusammenschluss rückgängig zu machen, hingegen nicht. Zusammen mit den weiteren Komiteegründern warnt Suter davor, dass die Bevölkerung «von der Informationspolitik und vom Tempo der Fusionsprüfer überrollt werden könnte», wie er sich ausdrückt. Das überparteiliche Komitee «Gemeinden erhalten» biete eine Plattform, um für den Weiterbestand der vier Gemeinden zu kämpfen. Im Gegensatz zum Vorschlag der zuständigen Arbeitsgruppe spricht sich das Komitee ausserdem gegen einen vollamtlichen Gemeindeammann aus.

Plattform für Fusionsgegner
Gegen die Zusammenarbeit, wie sie seit über zehn Jahren in der Perspektive Surbtal vor allem zwischen Endingen, Lengnau und Tegerfelden praktiziert wird, hat das Komitee hingegen nichts einzuwenden. Diese wird ausdrücklich unterstützt.

Bis zum 5. August, haben sich bereits rund 40 Personen aus allen vier Gemeinden gemeldet, welche die Ziele des überparteilichen Komitees unterstützen und deren Namen auf der Website gelistet sind. «Wir sind offen für Teilnehmende aus anderen Gemeinden», sagt Suter, «zum Beispiel aus der Fusionsgemeinde Zurzach.» Neben Berichten in den Medien, unter anderem hat das «Regionaljournal Aargau/Solothurn» von SRF über die Gründung berichtet, wirbt das Komitee mit «Zusammenarbeit statt Fusion»-Plakaten für sein Anliegen.

Gemäss dem Zeitplan von Kompass Surbtal liegt bis Anfang 2025 der Schlussbericht der vertieften Prüfung vor. Bevor über das weitere Vorgehen abgestimmt wird, sollen die Ergebnisse in einer «Roadshow» in den Gemeinden vorgestellt werden. Im Falle einer Fusion wird als Startpunkt einer möglichen Gemeinde Surbtal der 1. Januar 2027 genannt. Ausser den Stimmberechtigten, die in ihrem Dorf an der Gemeindeversammlung und danach an der Urne zustimmen müssten, wäre auch die Genehmigung durch den Regierungsrat und das Ja des Grossen Rats nötig. Klar ist: Bevor ein Zusammenschluss realisiert wird, gibt es noch einiges zu diskutieren.