Runder Tisch vor dem Urnengang

Im November 2023 war der Kreditantrag über die vertieften Abklärungen für eine Fusion mit Birr und Lupfig an der Gemeindeversammlung in Birrhard mit 62 Nein- zu 39 Ja-Stimmen abgelehnt worden. Vor zwei Jahren war die Stimmung noch anders gelagert: Bei einer Befragung in der Bevölkerung in Birrhard war im Jahr 2021 eine Zustimmung von 64  Prozent ermittelt worden (bei einer Ablehnung von 37 Prozent).

Ein Komitee (Roman Strässle, René Schär, Ida Tanner, Mark Röthlisberger, Jasmine Strässle, Patrik Huber, Fritz Diebold, Bernhard Burkhard, Dominic Strässle und Thomas Widmer) hatte nach dem Resultat im November 2023 erfolgreich das Referendum ergriffen und mit 198 Unterschriften erwirkt, dass es am 3. März zur Urnenabstimmung kommen wird.

Initianten luden zum runden Tisch ein
Am vergangenen Mittwoch, 21. Februar, lud das Referendumskomitee um 19.30 Uhr in die Turnhalle von Birrhard zum runden Tisch ein. Vom Kanton war Martin Süess, Leiter Gemeindeabteilung beim Departement Volkswirtschaft und Inneres, anwesend. «Wir möchten die Dorfbevölkerung dahingehend sensibilisieren, dass wir zumindest einmal die Grundlagen erarbeiten sollten, und uns nicht schon vorweg aus dem Prozess herausnehmen, ohne die Chancen und Risiken zu kennen», stellte Roman Strässle sachlich klar.

«Die Chance nicht verpassen»
Das Referendumskomitee sei weder für noch gegen eine Fusion mit Birr und Lupfig, betonte Moderator Roman Strässle. «Wir wollen aber die Chance nicht verpassen, Entscheidungsgrundlagen und Antworten auf die nachfolgend wichtigsten Fragen zu erhalten», so das Komiteemitglied: Wie wird sich die Schule in 10 bis 20 Jahren entwickeln? Wie kann der öffentliche Verkehr in Birrhard ausgebaut werden? Wie entwickeln sich die Finanzen in der Gemeinde (Steuerfuss) in den kommenden fünf bis zehn Jahren? Was würde im Falle einer Fusion mit dem Kiesabbaugebiet Steibode passieren? Und schliesslich die Basisfrage: Welche Synergien ergeben sich für die Gemeinde Birrhard generell? Jetzt sei der richtige Zeitpunkt, um bei diesem Projekt dabei zu sein und Antworten zu erhalten, ist das Referendumskomitee überzeugt und empfiehlt, den Projektierungskredit für die vertieften Fusionsabklärungen anzunehmen.

Wird Birrhard noch aufspringen?
Zum runden Tisch in die Turnhalle von Birrhard waren um die 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gekommen. «Quer gemischt, jung und alt, Befürworter und Gegner der Fusion», stellte Initiant Roman Strässle erfreut fest und betonte, das Komitee habe an der Veranstaltung versucht, die Abstimmungsgrundlagen darzulegen und der Bevölkerung aufzuzeigen, dass über die Vorabklärungen und nicht über die Fusion selbst abgestimmt werde. «Ebenso haben wir dargelegt, dass die beiden Gemeinden Birr und Lupfig den Projektstart so weit hinausschieben, dass bei einer positiven Abstimmung ein Mitwirken und ein Einstieg noch rechtzeitig erfolgen kann», betonte Roman Strässle.

Martin Süess erklärte die Rolle des Kantons und die regelkonformen Prozessabläufe bei einer Fusion. In der anschliessenden Diskussion zeigte er auf, wie kleinere Gemeinden wie Birrhard trotz vermeintlichem Ungleichgewicht gegenüber Gemeinden wie Birr und Lupfig ihre Meinung einbringen und vertreten könnten.

Der Kanton würde einen finanziellen Anteil von den 70 000 Franken pro Gemeinde übernehmen. Für Birrhard betrüge der Abklärungskredit faktisch 40 000 Franken, wie die Anwesenden von Süess und die Bevölkerung auch in den Abstimmungsunterlagen informiert wurden; die gesamten Abklärungskosten betragen 215 000 Franken.

Wenn die Birrharder Bevölkerung dem Abklärungskredit zustimmt, könnten die sieben Arbeitsgruppen formiert und die Auswirkungen der Fusion detailliert eruiert werden.

Die verschiedenen Arbeitsgruppen würden am 27. März mit ihrem Auftrag beginnen.

«Insgesamt ist der Abend für uns als Referendumskomitee gut verlaufen», resümierte Roman Strässle. «Ob Birrhard noch auf den Zug aufspringen kann, wird sich am 3. März zeigen.»